Neue Wege der Demokratie

Moin!

Am 01.12.16 starteten wir Grünen unseren Wahlkampf mit einer Veranstaltung der etwas anderen Art. Wir organisierten eine Fishbowl Diskusion. Dabei saßen die Gäste in unserer Mitte. Es gab einen offenen Stuhl in der Runde, auf den man jederzeit Platz nehmen konnte um an der Diskusion teilzunehmen. Ein sehr interessantes Format, dass deutlich mehr Beteiligung der Bürger ermöglichte. Politiker wie auch nicht Politiker diskutierten in schöner Atmosphäre über die Probleme der Demokratie, Möglichkeiten diese zu ändern und die Gründe für die Erfolge der Rechtspopulisten überall auf der Welt.

Ein Ansatz hat mir dabei besonders gefallen. Der Gründer der dänischen Grünen Partei The Alternate (NICHT zusammengehörig mit der AfD!!) erzählte von 3 Dingen, die seine Partei meines Erachtens zu einem Vorreiter macht. Das erste ist die Verweigerung einer Ideologie. Ideologien sind relativ starr. Sie können wenig auf Änderungen reagieren. Daher hat sich seine Partei Werten verschrieben. Sie Reflektieren also ihre Projekte, ihr Programm, ihre Aussagen auf diese Werte. Die Werte sind bei ihnen: Mut, Demut, Teilhabe, Transparenz, Humor und Menschlichkeit. Wie genau die Werte gemeint und interpretiert sind, erkläre ich euch demnächst in einem eigenen Artikel zu der Partei. das zweite ist, dass sie kein klassisches Wahlkampfprogramm aufgestellt haben, sondern es über Crowdfounding erstellt haben. Ein interessanter Ansatz, der auch Funktioniert hat. Doch das, was mich am meisten begeistert hat, ist dass sie eine Plattform für Teilhabe betreiben.

Auf dieser Plattform kann jeder für Projekte werben. Es kann etwas typisches sein, wie eine Demo oder eine Unterschriftensammlung. Es kann aber auch etwas anderes sein, wie eine Tanzveranstaltung, ein alternatives Café, ein innovatives Startup. die Plattform bietet also die Möglichkeit, Kultur und Politik neu zu interpretieren und noch viel wichtiger - sie gibt den Menschen die Möglichkeit, Politik zu leben ohne Parlamentarische Arbeit.

Den viele Menschen haben eben nicht Lust stundenlang zu debattieren. Sie wollen nicht nur über ein paar Worte in einem langen Antrag streiten. Doch sie haben Lust etwas zu bewegen, ihre Umwelt mit zu gestalten. Und hier sehe ich die Chance einer solchen Plattform. Die Menschen die Lust haben, etwas zu verwirklichen können hier nach Gleichgesinnten suchen. Menschen ohne Partei können sich finden, ihre Idee entwickeln und anschließend gleich auch die passenden Partein ins Boot holen, ohne das sie gleich gezwungen sind sich mit dem langweiligen Teil der Demokratie zu beschäftigen oder einzutreten. Das ist großartig!

Ich möchte mich in nächster Zeit verstärkt mit dieser Idee auseinandersetzen. Ich denke sie kann dazu führen, dass Demokratie wieder mehr gelebt wird und mehr Verankerung im Alltag erhält. Zu wenig Kulturraum? Das verbreiten von bestimmten Wissen? Das organisieren eines Cafés oder eines Stammtisches die mit bestimmten Werten oder Ideologien zu tun haben?  Vielleicht auch eine Säuberungsaktion im Park? Alles Möglichkeiten und es gibt sicherlich noch tausende mehr. Und genau das brauchen wir. Wir müssen Weg von dem gegeneinander Argumentieren und hin zu mehr Teilhabe und gemeinsames Arbeiten. Bürger und Politiker. Ein Bild für die Zukunft das mir sehr gut gefällt.

Termine & Ausblicke

Moin!

Viel ist in letzter Zeit passiert und viel habe ich darüber nachgedacht zu diversen Themen zu schreiben. Eins der größten Themen ist natürlich Trump, doch auch Aktionen hier in Flensburg wie die Demonstration gegen Afghanistan als sicheres Herkunftsland, an der ich teilgenommen habe, sind sicherlich eigene Artikel Wert.
Auch wurde ich auf Twitter darauf aufmerksam gemacht das sich ein Fehler zur Berechnung der Finanzierung eines Grundeinkommens im dementsprechenden Artikel findet. Diesen werde ich in näherer Zeit auch mit einem eigenen Artikel behandeln und Alternativen Vorstellen. (Auf Twitter findet ihr mich hier)

Doch vorerst möchte ich euch kurz aufzeigen was gerade in meinem Politik Leben stattfindet. Heute Abend findet der Wahlkampfauftakt der Flensburger Grünen zur LTW17 statt. Unser Team um Rasmus Andresen startet mit einer Sogenannten Fishbowl Diskussion in diesen. Dabei haben alle Bürger auch ohne Parteiangehörigkeit, sowie natürlich Mitglieder anderer Partein, die Möglichkeit mit uns zu diskutieren. Das Thema ist hierbei: Trump, Brexit, Asylpolitik - tickt Flensburg anders? (Die Veranstaltung auf FB findet ihr hier) Wir freuen uns dabei auf unsere Gäste, den dänischen Politiker und Parteiengründer Uffe Elbæk und die Flensburger Autorin Andrea Paluch. Start ist um 19 Uhr in der Leihverkehrsbibliothek, Waitzstraße 5 in Flensburg.

Direkt morgen Abend fahre ich zum Urwahlforum nach Kiel. Dort stellen sich unsere 4 Spitzenkandidaten den Fragen der Grünen aus Schleswig-Holstein und Hamburg. Die Urwahl findet dann von Mitte Dezember bis Mitte Januar statt. Jedes Parteimitglied ist aufgerufen für seinen Kandidaten zu stimmen. So bestimmen wir wer bei der Bundestagswahl als Spitzenkandidat für uns an den Start geht. Ich werde versuchen den 4en Fragen besonders mit Schwerpunkten zur Bildung und Energiepolitik zu stellen, auch die Einstellung zum BGE möchte ich erfragen.

Am Samstag dann veranstalten wir gemeinsam mit dem Brasseriehof einen alternativen Weihnachtsmarkt. Dort wollen wir ein Zeichen gegen die Veränderung der einst schönen Weihnachtsmärkte hin zu Ess- und Trinkmärkten setzen. Kunsthandwerker aus der Region, Märchen Erzähler und eine schöne Atmosphäre erwarten euch. Kommt vorbei! (Veranstaltung hier)

Am 7.12 findet dann das nächste Kreativtreffen der Grünen zum Thema #flensburgticktanders statt. Zum einen werden wir weitere Ideen für den Wahlkampf diskutieren, zum anderen in die Planung für die ersten Projekte gehen. Es sind wir bei jeder Veranstaltung alle Menschen willkommen! (Ja auch nicht Parteimitglieder dürfen mitdiskutieren und ihre Meinung einbringen)

Ich werde versuchen über alles zu berichten, aber ihr wisst wie die Weihnachtszeit ist - zumal das nicht alles ist. Eine Mitgliederversammlung, ein Treffen für Neumitglieder, die nächste Vorstandsitzung und viele andere nicht politische Ereignisse stehen an. Ich freue mich darauf!

#Flensburgticktanders

Unter diesen Hashtag riefen die Flensburger Grünen heute zum ersten mal Parteimitglieder und nicht Mitglieder zusammen, um gemeinsam an Ideen für die Zukunft zu Arbeiten. Wie kann ein alternativer Wahlkampf aussehen? Wie gehen wir mit den Gesellschaftspolitischen Herausforderungen um, vor denen wir stehen? Welche Projekte machen Flensburg und Schleswig-Holstein Gerechter und bereit für die Aufgaben der Zukunft?

Gerade im Hinblick auf die Landtagswahl 2017 (und mit einem Auge auch schon auf die Bundestagswahl 2017) suchten wir nach Ideen, um unseren Wahlkampf interessanter und lebendiger zu gestalten. Ideen, die auch Flensburg voran bringen sollten und einen spürbaren, positiven Impact in der Gesellschaft haben würden.

So sprachen wir über gemeinsame Kochevents mit allen möglichen Menschen, über die Politikverdrossenheit der Menschen und über Bienenvölker in den Gärten. Wir sprachen über die fehlende Transparenz im Informationsdschungel, die es interessierten oftmals sehr schwer macht, die für sie Interessanten Nachrichten zu finden. Fehlende Kulturräume, die zu hohe Notwendigkeit von Autos in der Stadt, bleibende Einflüsse der Grünen in Flensburg – die Themenpalette war vielfältig, die Atmosphäre sehr angenehm.

Mit dem ersten Brainstorming sind die Grundsteine gelegt, nun gilt es diese zu sortieren und auszuarbeiten. Arbeitsgruppen müssen zu konkreten Ideen gebildet werden, um aus diesen Ideen feste Projekte zu machen. Hierfür bedarf es Menschen, die Interesse an solchen Projekten haben, egal ob in der Partei oder außerhalb. Wie genau das aussehen wird? Finde es heraus! Das Nächste Treffen findet am 07.12 um 18:30 statt, vermutlich in der Geschäftsstelle der Grünen im Holm 64 mit. Kommt vorbei, nimmt Freunde mit und beteiligt euch an der Welt von morgen!

Einen Einblick darin, welche Projekte ich konkretisieren möchte und bei denen ich an einer Umsetzung aktiv mitarbeiten würde, erfahrt ihr im nächsten Eintrag, der vermutlich im laufe der Woche erscheint.

Grundeinkommen - des Sozialstaates letzte Chance?

Von einem Randthema hat sich die Diskussion über ein Grundeinkommen inzwischen zu einer der Fragen der modernen Gesellschaft entwickelt. Während in Finnland 2017 ein Testlauf stattfindet (Infos), gab es in der Schweiz eine Abstimmung über die Einführung des Systems(Infos). Auch in Deutschland wird inzwischen immer öfter auch ernsthaft über ein solches System debattiert. Was hat es damit auf sich?

Ein Grundeinkommen sieht zuerst einmal vor, dass jeder Bürger einen gewissen Geldbetrag bekommt. Dieser soll als Existenzgrundlage dienen und es den Menschen ermöglichen, ihre eigene Persönlichkeit zu entwickeln sowie ihre Menschenwürde zu wahren. Es gibt dabei verschiedene Modelle die von Bedingungslos bis zu Kopplung mit Ehrenamt und ähnlichen reichen. Ich persönlich habe mir in der letzten Zeit Gedanken gemacht wie ich dieses Projekt angehen würde, um den Ängsten der Wirtschaft ebenso zu begegnen, wie den Anforderungen die dieses System stellt.

Ich persönlich glaube das die Wirtschaft nicht leiden, sondern profitieren würde. Der Gang weg vom Arbeitszwang hin zu persönlicher Entfaltung dürfte dazu führen, dass unattraktive Arbeit umgestaltet wird. Ob dies in Form von besseren Bezahlungen und Arbeitsbedingungen geschieht, oder eher in Form von Automatisierung sei vorerst dahin gestellt.

Da die meisten Menschen immer einen gewissen Lebensanspruch erfüllen möchten, werden dennoch genügend Arbeitskräfte auf den Markt strömen. Allerdings unter einem anderen Vorzeichen: Sie MÜSSEN nicht mehr Arbeiten, sie wollen. Sie können sich ihre Arbeit aussuchen und sind nicht mehr gezwungen, jede Kondition zu akzeptieren. Das führt zu besser ausgebildeten und besser Motivierten Arbeitskräften, denn niemand ist mehr von Existenzangst getrieben.

Auch die Arbeitszeiten können angepasst werden. Bereits jetzt gibt es viele Berichte, dass schon eine 40 Stunden Woche nicht gut für den Menschen und die Familie ist. Ganz zu schweigen davon, dass viele Menschen deutlich mehr Arbeiten. Ein Modell mit einer 20-30 Stunden Woche ermöglicht es den Menschen, sich selbst zu entfalten. Eltern können sich vermehrt um ihre Kinder kümmern. Kinder sich um ihre Eltern, sobald diese Hilfe benötigen. Die Menschen sind entspannter, weniger gestresst und es dürfte ein Rückgang an psychologischen Erkrankungen wie Burnout und Depression eintreten. Fassen wir einmal zusammen, wie ich das ganze angehen würde:

Wer bekommt es?

Jeder. Wirklich jeder? Ja solange die Person mit einer eigenen Anstellung nicht über 3000€ Netto verdient. Bei Selbstständigen müsste hier ein anderer Weg gewählt werden, zumindest denke ich das. Über diese Schwelle kann man diskutieren, doch ich erachte es als angebracht das ab gewissen Beträgen eine Sicherung nicht mehr nötig ist. Wichtig: Für den Fall das dieser Erwerb wegfällt muss eine schnelle und unkomplizierte Umstellung auf das Grundeinkommen möglich sein. Stärkung von Kündigungsschutz fällt hier mit hinzu.

Wie viel bekommt man?

Ich denke ein Betrag von 700-1000€, je nach Wohngegend, dürfte am sinnvollsten sein. Wer von einem solchen System lebt sollte sicher leben können, aber natürlich nicht den größten Luxus genießen. Daher hängt das Grundeinkommen sehr mit günstigen Wohnraum zusammen. Ist der Wohnraum der Region vergleichsweise teuer, muss der Betrag angepasst sein. Als Student weiß ich, dass ein vernünftiges Leben in meiner Region mit 700€ machbar ist. In Hamburg oder München sähe das anders aus. Hier ist der Staat auch gefragt, für ein Vernünftiges Wohnungsangebot zu sorgen. 2-4 Zimmer Wohnungen müssen bezahlbar und in größerer Anzahl vorliegen als es zumeist heute der Fall ist.

Welche Einsparungen resultieren daraus?

Bafög, Kindergeld, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, BAB – all diese Systeme während nicht weiter nötig. Man könnte den Bürokratie Koloss Deutschland erheblich abbauen. Die frei gewordenen Arbeitskräfte können in Untersetzen Bereichen wie der Jugendhilfe oder den Einwanderungsbehörden für bessere Betreuung und schnellere Bearbeitung genutzt werden. Frei gewordene Räumlichkeiten können in Städten für die Errichtung dringend benötigter Projekte (Wohnraum, Schulen, Kitas) genutzt werden.

Was für Vorteile bietet das System?

Weniger Aufwand – mehr nutzen! Ein bezahlbaren Sozialstaat kreieren, die Gesundheit der Menschen fördern, Menschenwürde endlich auch Finanziell anerkennen, Selbstentfaltung ohne Existenzangst. Das schafft Raum für gerechte Arbeit, Innovationen und eine Zukunftsfähige Gesellschaft.

Welche Nachteile könnte es haben?

Unser momentanes System ist auf den Arbeitszwang ausgerichtet. Die Auswirkungen und Aufgaben, die eine Änderung hat, sind schwer absehbar. Hier könnte die Gefahr lauern, gerade wenn die Umsetzung nicht vernünftig durchdacht wird.

Was ist der größte Haken?

Das dürfte wohl die Finanzierung solch eines Systems sein. Bei einer Annahme von 700€ für 82 Millionen Menschen entsteht ein Betrag von 57,4 Milliarden Euro. Das muss erst mal sacken. Doch wie viel kostet uns Harz IV? Von 2005 bis 2014 ungefähr 450 Milliarden Euro. (Quelle) Aufgeteilt auf die 9 Jahre dürften auch in etwa 50 Milliarden fällig sein, abhängig von der aktuellen Arbeitslosenzahl. Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes um 3%, wie er ebenfalls oft im Gespräch ist, würde übriegens geschätzte 10-15 Milliarden einbringen (Quelle). Ganz zu schweigen von Vernünftiger Besteuerung für Apple, Google und andere Firmen aus dem Ausland. Teuer? Vielleicht. Nicht finanzierbar oder teurer als bisherige Modelle? Sicherlich nicht.

 

Fazit

Ich sehe im Grundeinkommen den einzigen Weg, wie das System des Sozialstaates noch zum Erfolg gelangen könnte. Es bietet beinahe nur Vorteile bei einem kalkulierbaren Risiko Faktor. Warum sich daher alle so gegen ein solches System sträuben, ist mir nicht klar. Ich hoffe das genug Politiker den Mut haben werden, uns in diese einzig mögliche, Gerechte Zukunft zu führen. Und werde das meine dazu tun, dies ebenfalls zu tun.

Warum wir keine neue Bewegung auf die Beine gestellt bekommen

Der Mensch ist ein Sklave. Ein Sklave seiner selbst. Das stelle ich immer wieder fest, wenn ich mir die Versuche der letzten zeit ansehe, eine neue Bewegung zu gründen, die gegen die bestehenden Systeme aufbegehrt und niederzureißen vermag. Warum mir das gerade dabei auffällt? Weil kaum ein Mensch es vermag über seinen Schatten zu springen.

Und damit meine ich nicht dahergelaufene Sturrköpfe, die ihre Meinung haben und keine andere neben ihr Dulden. Nein, ich meine Menschen, mit denen man sich Stundenlang über die verschiedensten Themen unterhalten kann. Menschen die viel im Kopf haben und die ich sofort auf Positionen setzen würde, die eine ganze Menge Verantwortung mit sich bringen und auf denen sich die Gesellschaft wirklich umpolen lässt.

Da arbeiten diese Menschen mit anderen, ebenso fähigen Menschen, nicht zusammen weil sie nicht das selbe Weltbild haben. Sicherlich wieso sollten sie auch? Wieso sollte ein sehr intelligenter Mensch mit einem zurück gebliebenen Muskelprotz zusammenarbeiten? Nun ganz einfach: Weil er auf ihn angewiesen ist.

Sicher, bei den Menschen an die ich denke geht es um ganz andere Streitigkeiten. Da geht es um Politische Ausrichtung, Spiritualität, Religionen. Hochtragende Themen, über die sich wunderbar mit einem Bier in einer gemütlichen Runde diskutieren lässt. Doch die dann, wenn das Ziel das selbe ist, nicht der Punkt sein sollte an dem das Unterfangen scheitert. Und doch passiert genau das.

Sobald auch nur in einem bestimmten Punkt, der von Person zu Person unterschiedlich ist, nicht die selbe Meinung vertreten wird, geht man sich lieber an die Gurgel als gemeinsam für das Ziel zu kämpfen. Auch dann, wenn das Ziel der Weltfrieden ist. Wenn das Ziel der Schutz des Planeten und das beenden der Leiden Tausender Unschuldiger ist. Nicht mal dann vermögen Linke mit der Mitte oder den Mitte-Rechten zusammen zu arbeiten. Nicht einmal dann, vermag man trotz der Ablehnung von Nationalstolz eben jenen bei Mitstreitern, die ansonsten vollkommen in Ordnung sind, die Hand reichen und mit ihnen Seite an Seite stehen.

Es wird diskutiert, wie sehr die Medien uns doch versuchen zu Manipulieren. Wie sehr es die Machthabenden da oben tun. Doch das sie uns schon lange manipuliert haben, indem sie unser Gemeinschaftsgefühl abgetötet haben, dass fällt nur wenigen auf.

Schließt euch zusammen, egal wer. Ich verlange von niemanden das er mit einem Rassisten oder einem Kinderschänder gemeinsame Sache macht. Aber wenn es nur um Individuelle Punkte geht (Sexuelle Ausrichtung, Religion, Ideologie) schließt euch zusammen wo es nur geht. Akzeptiert den anderen, auch wenn ihr nicht immer seine Meinung teilt. Nur so haben wir eine Chance, gegen die ganz großen zu Gewinnen. Und in diesem Spiel gibt es nur das All-In. Daher sollte man jedes Ass im Ärmel haben, dass man nur haben kann.

Anmerkung: Ich weiß das man aufpassen muss, wenn man dort in die Kreise lässt. Das man an der Spitze einer Friedensbewegung schlecht einen Nazi setzen kann, sollte klar sein. Doch von so gewaltigen Dingen spreche ich auch nicht. Es geht um die kleinen, unerheblichen Dinge. Denn solange hier kein Schulterschluss hergestellt werden kann, werden die Puppenspieler auf ewig den Sieg davon tragen.