Union zurück auf dem Weg zur Atomkraft?

Gestern um 15:35 tagte der Bundestag zu einer vom Bündnis 90/ Den Grünen geforderten Aktuellen Stunde, deren ewig langen Titel ich euch hier ersparen möchte. Die Sitzung wurde natürlich auch live auf www.Bundestag.de übertragen und befasste sich mit einem Spiegel Interview, dass mit Peter Ramsauer, ehemaliger Minister und inzwischen Vorsitzender des Wirtschafts- und Energieausschusses im deutschen Bundestag, geführt wurde. Somit besetzt er auch für das Thema der Energiewende eine wichtige Position.

Dabei bezog er eine Stellung, die man unschwer als Pro Atomkraft bezeichnen kann. Hier einige Zitate aus dem Bericht zum Interview:

"Wer die Preise wieder senken will, muss zurück zur Atomkraft".

"Aber ich schließe nicht aus, dass wir in ein paar Jahren zu der Überzeugung kommen, dass die Entwicklung aus dem Ruder läuft und wir uns die Energiewende nicht leisten können und wollen."

Ich spende Applaus, Herr Ramsauer. Sie haben scheinbar aus Tschernobyl und Fukushima nichts gelernt. Oder sie wollen es nicht. Immerhin hielten sie es ja nicht für nötig, einige Stunden früher dem ehemaligen Japanischen Premierminister Kan Naoto ihr Gehör zu schenken, der über die tragischen Folgen Fukushimas berichtete und Deutschlands Kurs lobte.

Nun, zumindest zu der aktuellen Stunde zu seinen Äußerungen fand er sich dann, mit einer Verspätung, ein. Dort durfte er sich dann sowohl von den Grünen, den Linken und der SPD eine ziemliche Standpauke abholen, denen die Redner der Union nicht sonderlich viel entgegenzusetzen hatten. So stellte die Abgeordnete der Grünen, Sylvia Kotting Uhl, fest das es Ramsauer nicht um die Bürger ging, sondern um die Unternehmen. Denn er bezeichnete Atomkraft als billige Energiequelle und das obwohl allein in Deutschland 150 Milliarden Dollar Schaden durch die Atomkraft entstanden sind, weltweit sogar 1000 Milliarden Dollar. Aber diese zahlen tauchen in der Berechnung der Energiekosten natürlich nicht auf.

Auch der Abgeordnete der Partei Die Linke, Hubertus Zedebel, stellte fest das Herrn Ramsauer der Profit Wichtiger als die Menschen sei. Und das die Union die kosten der Atomkraft immer noch herunter spielt. Denn laut dem Institut für Wirtschaftsforschung ist die Atomkraft gar nicht überlebensfähig, durch zu hohe Kosten. Einzig die massiven Subventionen der Regierung machen sie tragfähig.

Dr. Matthias Miersch von der SPD wies auch noch einmal darauf hin, dass der Ausstieg im Koalitionsvertrag festgehalten wurde und es keinen erneuten Einstieg in die Atomkraft geben darf. Nicht nur das es wichtig ist, eine verlässliche Planung für Betriebe und Investoren zu ermöglichen, auch müsse dieser hoch unethische Technologie endlich der Rücken gekehrt werden.

Oliver Krischer von den grünen wies auch noch einmal darauf hin, wie teuer Atomkraft wirklich ist. Ein Forschungsreaktor mit gerade einmal 15 MW Leistung, soviel wie 5 Windräder produzieren können, ließ bereits 700 Millionen Euro als Kosten entstehen. Gerechnet wird mit einer Milliarde und mehr. Er wies daraufhin das die Kosten der Atomkraft nicht auf der Stromrechnung stehen, sondern von den Steuern gezahlt werden. Und das nicht die Energiewende, sondern Herr Seehofer die Gefahr der Deindustrialisierung verkörpert. Denn wer die Ablehnung der Stromtrassen und keinen Ausbau der Erneuerbaren im eigenen Land verkörpert, der kann nur zurück zur Atomkraft wollen.

Die Unionssprecher schafften es gerade einmal, in ihren Reden davon zu erzählen, dass die Äußerungen ja gar nicht zwangsläufig so gemeint sind und ja nicht von der Regierung geäußert wurden. Und nicht einmal das bekamen sie wirklich Überzeugend hin.

Natürlich ist Herr Ramsauer nur ein politiker und kein Mitglied der aktuellen Bundesregierung. Dennoch ist er eine wichtige Figur, gerade in der CSU und dürfte die Meinung mindestens eines teils der Unionspolitiker verkörpern. Sonst wäre er ja nicht mehrfach Spitzenkandidat gewesen. Von daher sollten wir auf der Hut sein, ob die Union nicht wieder Türen für die Atomkraft aufstoßen möchte.

Nun, was für Schlüsse kann man daraus nun ziehen? Wer gegen die Atomkraft ist, sollte sich gut überlegen ob er die Union wählt, sollte er dies überhaupt tun. Wer für einen starken Wirtschaftsstandort in Deutschland eintritt, wer Verantwortung für die nächsten Generationen übernehmen will und wer unseren Planeten retten möchte, der sollte die Energiewende mit allen mitteln Unterstützen. So auch am Wochenende in den 7 Hauptstädten, in denen Demonstrationen zur Energiewende stattfinden. Auf diese Demonstrationen verwiesen inzwischen übrigens auch viele Politiker der Grünen, darunter die beiden Vorsitzenden Anton Hofreiter und Kathrin Göring-Eckhardt. Zwar etwas spät, aber immerhin. Übrigens verwies die Sprecherin der Linken, Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede zu der Aktuellen Stunde auf die Demos und sagte die Unterstützung der Linken zu.

Die Redner der aktuellen Stunde:

Sylvia Kotting Uhl, Bündnis 90/Die Grünen

Dr Georg Nüßlein, Union

Hubertus Zedebel, Die Linke

Dr Matthias Miersch, SPD

Oliver Krischer, Bündnis 90/Die grünen

Steffen Kanitz, Union

Eva Bulling-Schröter, Die Linke

Hiltrud Lotze, SPD

Zusammenfassung des Interviews im Spiegel: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/ramsauer-verurteilt-reformen-der-grossen-koalition-a-958860.html

Aktuelle Stunde in der Mediathek zum selbst beurteilen: http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=3228111&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search

Aufruf zur Demonstration am 22.03.14

Wie schon öfters zuvor soll es mir heute um die Energiewende gehen. Doch diesmal nicht wie zuvor mit Meinungen zur aktuellen Lage, oder Hintergrundinformationen die ich hin und wieder in meine Artikel setze. Nein, heute möchte ich mich an euch direkt wenden, um eine sehr gute und nötige Aktion (wie ich finde) zu unterstützen.

Am 22.03 diesen Jahres möchte die Internet Plattform Campact, ein Portal für Petitionen das sich überwiegend politisch bewegt, in sieben Städten Deutschlands zur Demonstration aufrufen. Ein Protest gegen die Ausbremsung und Verschleppung der Energiewende, wie sie derzeit von Herrn Gabriel vorbereitet wird. Unterstützt wird sie hierbei von dem BUND, der Anti-Atom Organisation .ausgestrahlt, den Naturfreunden Deutschland und vielen kleineren, regionalen Vereinigungen.

Warum es wichtig ist, die Energiewende zu unterstützen ist weit reichend bekannt. Wer weitere Gründe und Informationen braucht, sollte in den Wochen bis zur Demonstration regelmäßig vorbeischauen, denn neben einer mehrseitigen Abhandlung zur EEG-Umlage werde ich bis zum 22.03 möglichst viele Informationen über die Energiewende sammeln und hier veröffentlichen.

Doch was können wir mit dieser Aktion denn überhaupt verändern? Nun bisher stehen die geplanten Ausbremsungen in der Energiewende nur in Koalitionsvertrag. Um in das Gesetz übernommen zu werden müssen zuerst auch die Länder zustimmen. Und hier setzen wir an:

Nicht wenige der Ministerpräsidenten (besonders in den SPD geführten Ländern) sehen die Änderungen skeptisch bis Feindselig. Allen voran Torsten Albig aus Schleswig-Holstein und Stephan Weil aus Niedersachsen, beides Ministerpräsidenten der SPD, sowie der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann. Herr Albig und Herr Weil nahmen nicht nur die über 200.000 Unterschriften an, die Campact für das Projekt zur Rettung der Energiewende sammelte, sie räumten sich auch eine Stunde Zeit für ein Gespräch mit Campact für das Projekt ein wie die Seite in einem Newsletter zur Demonstration bekanntgab.

Nun sind wir dran. Zeigen wir Flagge, erheben wir unsere Stimme. Vorbei die Zeit, in der wir die Regierung unser Land an die Wand fahren ließen. 22.03, Kiel, Potsdam, Hannover, Duisburg, Wiesbaden, Mainz und München – Wir können etwas bewegen! Ich selbst tue derzeit alles um die Aktion in Kiel zu unterstützen und auch selbst vor Ort zu sein. Kämpfen wir, für die Umwelt, für saubere Energie, für eine Vorreiterrolle auf der Welt und auch für viele neue Arbeitsplätze. Kämpfen wir gegen Lobbyismus, gegen die maßlos überzogenen Strompreise, die in Wahrheit durch Kohle und Atomkraft Subventionen entstehen sowie für eine nachhaltige Gesellschaft, von der auch unsere Kinder und deren Kinder profitieren werden. Alleine sind wir Leise, doch gemeinsam sind wir Laut!

Daher – gebt der Energiewende ein Gesicht. An einer (friedlichen!!) Demonstration teilzunehmen schadet niemanden. Und sie kosten euch nur einige wenige Stunden Zeit. Macht mit und rettet die Energiewende in Deutschland.

Den Artikel des BUND findet ihr hier, den Artikel von .ausgestrahlt hier. Die Bekanntgabe der Naturfreunde Deutschlands hier und die Kampagne von Campact hier. Eine Liste aller Organisationen die sich beteiligen unter diesem Link und die Facebookveranstaltung für die Demo in Kiel, die ich gegründet habe, hier.

Mama, Mama, warum sterben alle Pflanzen?

Die Frage, die den Titel des heutigen Blog Artikels ziert, könnte eine sein, die sich Eltern und jene die es werden (wollen), bald von ihren Kindern anhören müssen. Und was wollen wir dann antworten? Das wir Politikern und Lobbyisten zugesehen haben, wie sie die Energiewende gegen die Wand gefahren haben? Das die Angst davor, neue Wege zu beschreiten uns davon abhielt, unseren Kindern eine schöne Zukunft zu ermöglichen?

Heute stellte Herr Gabriel, der neue Minister für die Energiewende, erste Infos zum neuen EEG Gesetz vor. Doch anstatt einen neuen Weg für die Energiewende zu ermöglichen, sehe ich in den bisherigen Infos nur eine Verschleppung. Kein Konzept, keine Ideologie, keine Leidenschaft – und scheinbar keinerlei Ahnung vom Thema. Wie sollte es auch anders sein – Vorsitzender der SPD, studierte Politik, Soziologie und Germanistik – wo sollten dort die Kompetenzen für den Energiesektor herkommen?

Den die Energiewende ist nicht nur der Ausstieg aus der Atomkraft und die Förderung von erneuerbaren Energien. Wie in einer Uhr gibt es viele kleine Zahnräder, die perfekt ineinander greifen müssen, damit die Energiewende gelingt. Intelligente Netze, Elektro- Mobilität, Netzausbau, Speichertechnologie, Wärmenutzung, Absicherung und Absprache mit der EU sind wohl die wichtigsten – aber immer noch nicht alle.

Gut festgestellt hat das die Grüne, die jüngst ein Dokument zu einer Energiewendeagenda 2020 veröffentlichte indem sie gute Ansätze und eine klare Leitstruktur zeigt. So fordert sie endlich die Kohlekraftsubvention zu streichen, eine Mindesteffizienz für konventionelle Kraftwerke, eine Forschungsförderung gerade im Bereich der Speicherenergien und zwei für mich sehr richtige und interessante Punkte: Das eliminieren von Industriesubventionen die in der EEG-Umlage uns Verbrauchern mehr Kosten entstehen lassen, der Energiewende aber nichts nützen sowie dem einschränken der Ausnahmeregelung für Energieintensive Industriezweige.

Den gerade bei letzteren haben sich inzwischen viele Firmen eingeschlichen, die weder versuchen ihre Stromeffizienz zu steigern, noch wirklich einen Nachteil im internationalen Wettbewerb durch die EEG-Umlage erhalten. Dennoch stieg die Zahl um das ca. 4 Fache an – von ca. 600 Firmen auf um die 2400 Firmen (Gedächtniswerte – keine Garantie!).

Ich habe derzeit keine große Hoffnung, dass es in den nächsten 4 Jahren aufwärts geht mit der Energiewende – zumindest nicht, wenn die Bürgerbewegungen, die Grünen und jeder einzelne von uns nicht dafür Kämpfen. Denn Herr Gabriel, der in den Nachrichten gerade so hoch gelobt wird, schadet nur der Energiewende – günstiger wird der Strom vermutlich trotzdem nicht. Auch wenn die EEG Umlage günstiger werden sollte, ein großer Anteil der Kosten entstehen dadurch, dass die Netzbetreiber eine goldene Nase verdienen. Den an der Börse ist der Strom um ein vielfaches billiger.

Hier noch der Link zu den Neuigkeiten über Herrn Gabriels Pläne:  

http://www.n-tv.de/politik/Gabriel-feilt-an-der-Oekostrom-Foerderung-article12102556.html

Für alle Interessenten: Einen Durchbruch der Speichertechnologie könnten Kondensatoren mit CCTO (Calcium-Copper-titanate) als Dielektrikum bringen – mehr dazu in diesen beiden Links (Vorsicht Englisch!)

http://phys.org/news/2014-01-energy-storage-miniaturized-capacitors-boost.html

http://www.capacitorguide.com/dielectric-materials/

Der ewige Kreislauf

Wieder ist ein neues Jahr angebrochen und, unvermeidlicherweise, ein anderes hat sein Ende gefunden. Und während persönlich sicherlich bei vielen Veränderung oder Probleme anstehen, mit denen man sich herumschlagen muss, wird das Jahr 2014 vielleicht zu einer unserer letzten Chancen, Deutschland auf die richtige Spur zu verhelfen, in vielen Bereichen.

Ich kenne viele, die nicht glauben das sie etwas verändern können. Und ich kann dieses Resignation auch nachvollziehen. Doch ich finde, ein bisschen was kann jeder tun und wenn jeder ein bisschen was tut, dann kann das schon reichen.

Wenn wir ehrlich sind geht es den meisten in Deutschland doch im Verhältnis sehr gut. Ein Blick in so manches Asiatische, Afrikanische oder Süd-Amerikanische Land zeigt das schon. Doch auch in Europa gibt es genug Länder, in denen die Leute es nicht so gut haben wie wir. Deswegen frage ich, sind hin und wieder mal 5 Minuten Zeit zu viel verlangt, wenn sie etwas gutes bewirken können?

Ich rede nicht davon das jeder auf die Straße gehen soll. Nicht eine ganze Kampagne oder Organisation gründen soll, um die Welt zu verändern. Solche Dinge sind löblich, aber es sollte niemand verurteilt werden, wenn er sich daran nicht beteiligen möchte.

Was ich mir wünschen würde wäre das bloße Interesse. Mal die Nachrichten nicht nur aus der Bild oder von RTL beziehen. Seine Stimme Petitionen geben, die einem sinnvoll und gerecht erscheinen. Oder auch mal einfach mit Leuten ein kurzes Gespräch führen, die nie über ihr Wahlverhalten nachgedacht haben. Was das bringen kann zeigte sich dieses Jahr schnell bei einem Menschen der mir sehr wichtig ist. Die Weiterempfehlung des Wahl-O-Mat zeigte dem Vater der Person, dass er genau das Gegenteil von seinen Interessen wählte.

Das schon solche kleinen Dinge etwas verändern können, zeigte nicht zuletzt das Petition´s Netzwerk Avaaz immer wieder. Daher nehmt euch doch bitte hin und wieder diese Zeit, wenn ihr etwas seht, dass eurer Meinung nach gut ist.

Was wird dieses Jahr für mich politisch bedeuten? Nun mein eigenes Augenmerk wird dieses Jahr viel auf dem liegen, was Herr Gabriel im Bereich der Energiewende auf den Weg bringen wird. Allgemein werde ich die Arbeit der Großen Koalition in nächster Zeit stark verfolgen, um mir ein Bild davon zu machen was man von dieser Regierung erwarten darf.

Ansonsten möchte ich mich vor allen den Bereich Medienzeitalter und Bildung widmen und dort versuchen, einige Ideen zu sammeln und klare Alternativen zu bisherigen, etablierten System zu finden. Ob mir das gelingt sei mal dahin gestellt.

Auf ein neues Jahr, in dem hoffentlich viel besser wird, auch wenn schon vieles gut ist. Denn nicht alles was gut ist, bleibt gut wenn wir nichts dafür tun. In diesem Sinne

Frohes Neues!

Informationen – Fluch und Segen zugleich

Eigentlich sollte der letzte Artikel in diesem Jahr an den letzten den ich veröffentlicht habe anknüpfen und eine Schlussfolgerung daraus ziehen, doch aus aktuellen Anlass möchte ich mich zu dem oben genannten Thema äußern – ein Thema dessen Brisanz kaum überschätzt werden kann, auch wenn dies vielen noch nicht bewusst ist.

Wir leben heutzutage in einem sogenannten Informationszeitalter. Doch was heißt das überhaupt? Und welche Auswirkungen hat das auf uns normale Bürger? Dieser Artikel soll ein kleinen Erklärungsversuch liefern.

Das sogenannte Informationszeitalter ist der Nachfolger des Industriezeitalter. Damit bildet es die dritte Epoche unserer Gesellschaftsform da. In diesem Zeitalter ist die Ware oder auch der Rohstoff der ,,Information“ als neues Handelsgut hinzugekommen. Soweit die Erklärung, die uns Wikipedia hier liefert.

Das heißt also, die Informationen sind eine Ware, ein Rohstoff mit dem auf dem Markt gehandelt wird. Das wäre im Grunde genommen noch nichts neues, wo man doch schon immer mit den Informationen zu besonderen Herstellungstechniken oder ähnlichen gehandelt hat. Doch durch die Digitalisierung,sprich durch den Umstand das wir immer mehr Informationen über Computer übertragen und auf ihnen speichern, gewinnt der Begriff Information an Brisanz.

Nicht nur wirtschaftliche Daten werden gehandelt, nein auch die persönlichen Daten, die persönlichen Informationen eines jeden Menschen auf dieser Welt werden plötzlich zum Handelsgut. Denn für Geheimdienste, Werbekonzerne und auch für die Industrie selbst sind die Verbraucherdaten eine wahre Goldgrube. Wie könnte man denn auch noch besser das produzieren, was sich gut verkauft, als wenn man genau weiß was die Menge haben möchte?

Dieser Prozess ist ein schleichender, der sich nun schon seit einigen Jahren im Hintergrund abgespielt hat. Der normale Mensch bekommt hier von nichts mit, Datenschutz und die Rechte auf Privatsphäre lassen sehr viele Türen offen, für die großen des Informationshandels. Lange Zeit wussten nur die meisten It-ler und die, um sich eines von mir eher ungern gesehen Begriffes zu bedienen, ,,Nerds“ was Sache war. Und glauben wollte man denen natürlich nicht, wenn sie den Finger hoben. Was sollte denn auch schon groß passieren?

Doch das Wissen Macht bedeutet, zeigt sich spätestens wenn man sich das Netzwerk der Five Eyes, also der Geheimdienste der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Neuseelands, Australiens und Kanada´s, betrachtet. Hier werden täglich Millionen von Privaten Daten abgefischt und abgehört. Dass allerdings die Brisanz der Informationen immer mehr ins Gedächtnis der Menschen gelangt, zeigte sich spätestens bei der Welle die Edward Snowden lostrat, als er mit seinem Wissen an die Öffentlichkeit ging.

Nun wird die Zukunft zeigen was wir wollen. Wollen wir den mächtigen dieser Welt weiter erlauben, ihre Macht über uns auszubauen? Oder wollen wir für unsere Rechte und unsere Kultur kämpfen? Diese Frage muss jeder für sich selbst beantworten. Ich für meinen Teil unterstütze den Vorschlag, Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren. Wenn unsere Regierung abgehört wird, warum machen wir uns dann noch Gedanken ob das Verhältnis zu den Amerikanern gestört werden könnte? Das ist doch bereits gestört! Zum Abschluss gebe ich euch noch zwei Links mit auf den Weg, die meinen Standpunkt in dieser Sache wohl bestens verdeutlichen.

Als erstes einen absolut sehenswerten Vortrag von Gregor Gysi im deutschen Bundestag zum Thema NSA Affäre und Edward Snowden – wohl der erste Politiker außerhalb der Piraten der so klare Worte findet und sich traut das auszusprechen, was viele nur denken: http://www.hornoxe.com/gregor-gysi-zur-nsa-affaere/

Der zweite Link ist der aktuelle Grund aus dem ich diesen Artikel schrieb – ein weltweiter Aufruf zu diesem Thema, den ich sehr unterstütze : http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/themen/autoren-gegen-ueberwachung/demokratie-im-digitalen-zeitalter-der-aufruf-der-schriftsteller-12702040.html