Interview mit Anton Hofreiter, Bundesfraktionsvorsitzender der Grünen

Nachdem ich erst Mittwoch den Entschluss gefasst habe, den Grünen beizutreten, hatte ich direkt am Freitag die Gelegenheit mit einem der derzeit wichtigsten Politiker der Grünen zu reden. Anton Hofreiter, Bundesfraktionsvorsitzender der Grünen, unterstützte die Grünen in Flensburg bei ihrem Straßenwahlkampf für die Europawahl und war am 16.05.14 für ca. 1 ½ Stunden vor Ort um sich den Fragen der Bürger zu stellen. Ich nutzte die Zeit für ein kurzes Interview. Da das ganze mündlich geschah, gebe ich die Antworten zusammengefasst und mit eigener Meinung wieder.

Frage 1: Die erneuerbaren sind nicht nur ein wichtiger Zukunftsaspekt für Deutschland, sondern auch einer der Hauptaspekte der Grünen. Weshalb habe ich nur wenig Unterstützung für die Demos von Campact und Co. Von den Grünen erlebt?

Mit dieser ersten Frage habe ich Herrn Hofreiter, der mir auch direkt anbot ihn zu duzten, ein wenig überrumpelt. Er war der festen Meinung das die Bundeszentrale die Aktionen stark beworben hat und empfahl mir für handfestere Informationen mich an eben diese zu wenden. Er schien sich sehr sicher zu sein, weshalb ich es in Betracht ziehe, dass die Werbung vielleicht einfach nur nicht bei mir ankam.

Frage 2: Wie stellen sie sich den weiteren Weg vor, den die Grünen begehen sollten, um die Energiewende besonders im Bereich Wärme, Netzausbau und Systemintegration voranzubringen und was gedenken sie was im Bereich des Emissionshandels zu tun?

Diese Frage wurde mir teils schon in einem Gespräch mit einem Passanten beantwortet, an dem ich mich auch beteiligt habe, der wissen wollte warum er die Grünen wählen sollte und was es für einen Kosten Unterschied macht, weil doch die Energiewende soviel kostet. Grundsätzlich setzt Hofreiter dabei auf die Methoden, die auch jeder Fachmann ins Spiel bringt: Sanierung von Altbauten um die Wärmedämmung zu verbessern, einen Flexibilitätsmarkt aufbauen und hier vielleicht auch mit einem Prämienmodell zu arbeiten. Weiterhin würde er die Biogasanlagen um und aufrüsten, um sie ebenfalls als Mehrstündige Energiespeicher zu nutzen. (Mehr Infos dazu hier.) Auch, und das hat er mehrfach stark betont, setzt er auf eine stärkere Reduzierung der Kohleverstromung die er mit einem überarbeiteten, effektiveren Emissionshandel verbinden möchte. Es sind keine bahnbrechenden Vorschläge, aber das hätte mich auch überrascht. Wohl aber sind es die zwingend nötigen Änderungen, um voran zu kommen in der Energiewende.

Der Bloggschreiber, Marc-Andre Richter (links im Bild), zusammen mit Anton Hofreiter (rechts) in der Flensburger Fußgängerzone.

Frage 3: Haben sie konkrete Gedanken, wie man die Bürgerrechte und das einbringen der Bürger in die Politik stärken könnte und wenn ja, welche?

Grundlegend spricht sich Herr Hofreiter für eine stärkere Beteiligung von Bürgern an Entscheidungsprozessen aus. Er verwies hierbei auch auf die Initiative der Grünen, die sich dafür ausspricht diese Prozesse Transparenter zu machen und den Bürgern mehr Mitsprache Recht zu geben. Was mir nicht ganz so gut gefiel war die zwar vollkommen logische und nachvollziehbare Aussage, dass man nicht in jedem Fall eine Volksabstimmung durchführen könnte, schon aus Kosten und Aufwandsgründen. Mir gefiel daran nicht wie er es ausdrückte, denn das wirkte auf mich ein wenig so wie die Art von politischen Denken, die ich eben bei viele Politikern kritisiere. (siehe letzter Blogeintrag) Doch er meinte etwas das ich teile. Es sollte die Entscheide öfter geben, auf jeden Fall, aber an den richtigen Stellen. So sollten Bürger schon am Anfang als Beispiel entscheiden, ob der Schienen oder der Straßenverkehr stärker ausgebaut wird. Die Umsetzung geht danach vom Bund über Länder bis auf Regionalebene, wo dann wieder mit den Bürgern vor Ort geredet werden muss. Eine Volksabstimmung, bei der Norddeutsche über einen Schienenbau in Süddeutschland entscheiden, entbehrt für mich auch ein wenig dem Sinn.

Frage 4:Wie stehen sie zu der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens?

Ohne zu zögern kam direkt die Antwort das er emotional dafür ist. Dann kam aber das große Aber. Und hier führte er nicht die Standartargumente wie Wirtschaft etc. an. Ihm ging es darum, dass er glaubt das durch ein bedingungsloses Grundeinkommen den wirklichen Sozialen Härtefälle, die bereits in der zweiten oder dritten Generation Arbeitslos sind, nicht zwangsläufig geholfen wird. Schon jetzt wird viel zu wenig für die Einbindung dieser Leute in die Gesellschaft getan und er befürchtet, dass diese dann gänzlich alleine gelassen werden. Er könnte sich daher ein Grundeinkommen gekoppelt mit Ehrenamtlichen Tätigkeiten etc. vorstellen. Ein Gedanke, der es Wert ist darüber Nachzudenken meiner Ansicht nach.

Frage 5: Der Standort Flensburg kann ab diesen Jahr mit dem Klimapakt, den ETA´s (Technischer Assistent für Elektromobilität) und dem starken Umwelt und Energiestudienprogramm an FH und Uni aufwarten. Inwieweit sollte dies vom Bund gewürdigt und weiter unterstützt werden?

An dieser Stelle gab es ein kleines Lob für Flensburg in seiner Antwort, was die zuhörenden Flensburger natürlich gerne gehört haben. Grundsätzlich setzt er hier auf eine Förderung von den ca. 100 vorbildlichsten Gemeinden, um auch einen Anreiz zu geben hier wirklich sinnvoll zu fördern anstatt jeder Gemeinde, die ein bisschen regenerative Energietechnik zubaut, zu fördern.

Letzte Frage: Gibt es konkrete Planungen der Grünen, ein Förderungssystem für die Erforschung von Energiespeichern wie z.B. den Lageenergiespeicher zu etablieren?

Grundsätzlich auf jeden Fall, so seine Antwort. Hier führte er auf, dass viele Anträge der Grünen zu diesem Thema und anderen von der Regierung abgeblockt wurden. Er hofft nun darauf, dass der Bundesrat der sich in Wirtschafts- und Umweltausschüssen überwiegend einig ist bei solchen Dingen, auch im Plenum dementsprechende Entwürfe durchsetzen kann um über den Bundesrat mit Albig, Kretschmann und Weil druck auf die Regierung auszuüben. Auch eine Verbindung mit dem Felxibilitätsmarkt brachte er hier zur Sprache.

Fazit: Natürlich blieben die meisten Antworten auf Gebieten, die man bei Verfolgung der aktuellen Politik erwarten konnte. Dennoch merkte man im Gespräch sehr gut, dass Herr Hofreiter hinter diesen Dingen auch steht und sie wirklich versucht umzusetzen. Man hat vielleicht nicht die Paradelösung, aber man arbeitet an Lösungen. Etwas das ich bei unserer Regierung seit Jahren nicht gesehen habe. Als Person war mir der Herr Hofreiter sehr sympathisch und ich hoffe ihn in meiner Politiklaufbahn noch das eine oder andere mal zu treffen.

Darf es ein bisschen Grüner sein?

Ich hab´s getan. Trotz aller Bedenken, trotz aller Zweifel. Ich hab einfach die Zweifel ausgeschaltet und hab´s gemacht. Als ich erst einmal dort war, war alles ganz einfach. Ja es war sogar irgendwie cool. Es hat sich gut angefühlt. Und hat auch gar nicht wehgetan.

Was sich jetzt anhört, wie ein Teenie der von Dingen erzählt, die ich nicht unbedingt in einem politischen Blog weiter ausführen möchte, ist eigentlich ganz simpel. Ich bin seit Mittwoch, dem 14.05.14 ein Mitglied der Partei Bündnis 90/ Die Grünen. Da ich selbst lange mit einem Parteibeitritt gehadert habe, denke ich ein paar Worte hierzu wären angebracht.

Warum ich so lange gezögert habe ist simpel zu verstehen und dürfte auch den meisten anderen bekannt sein, die selbst schon einmal mit dem Gedanken gespielt haben. Jede Partei hat ihre Skandale und wie man weiß, sind sie erst einmal an der Macht hat sich das schnell wieder erledigt mit den ganzen Versprechen. Politiker reden halt viel, wenn der Tag lang ist, soweit ja kein Geheimnis. Und ganz klar, es gibt doch Punkte, das geht mal gar nicht. Aber ist es das worauf man schauen sollte? Ich denke nicht. Und deswegen habe ich das gestern auch nicht getan.

Im Gegenteil, ich habe mir überlegt wieso ich mit dem Gedanken überhaupt spiele. Ich will Verantwortung übernehmen. Nicht nur für mich, auch für meine Mitmenschen. Ich möchte die Zukunft mitgestalten, denn ich habe wie so viele von euch anderen auch überwiegend kein Vertrauen mehr in die etablierten Politiker. Höchstens das sie sich ihre Politik von diversen Lobby´s gut bezahlen lassen. Und das es sie grundsätzlich nicht im geringsten Interessiert, was der durchschnittliche Bürger möchte.

Also, ich will die Zukunft mitgestalten und Verantwortung übernehmen. Schon mal zwei nicht unwesentliche Punkte. Doch warum dann die Grünen? Nun ja, der Gang war recht simpel. CDU/CSU und FDP schieden für mich von beginn an aus. Die SPD zeigt unter Gabriel derzeit wieder bestens, woher der Spruch: ,,Wer hat uns Verraten, Sozialdemokraten!“ stammt. Blieben noch die Linken, die Piraten und die Grünen. Nun ich mag Gysi. Er ist ein guter Rhetoriker und vertritt viele Ansichten die ich teilen kann. Aber die Linke erscheint mir immer noch nicht als Regierungsfähig und was die Abgeordneten angeht, sehe ich die Linke eher noch in der falschen Generation stehen geblieben. Die Piraten sind zerstritten und bekommen es seit Jahren nicht hin eine feste Linie in ihre Partei zu bekommen, an der sich Menschen wie ich orientieren können.

Blieben also nur noch die Grünen. Da meine Hauptziele im Bereich der Bürgerrechte und der Energiewende, Netz und Datenschutzpolitik, sowie der Bildungspolitik liegen, eigentlich keine schlechte Option. Aber will ich wirklich? Die Frage trieb mich lange Zeit um. Dann hörte ich einen Vortrag von Robert Habeck, stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig Holstein, zum Thema Energiewende in Deutschland. Und neben den Spitzen gegen die CSU, Herrn Altmeier und Bayern (Die hier im Norden natürlich super angekommen sind) hat er viele Dinge gesagt die mich haben aufhorchen lassen. Er sprach Dinge wie das fehlende Verständnis der meisten Politiker für die Verantwortung die mit Politik einhergeht ebenso an, wie den Umstand was die Union aus der Energiewende gemacht hat und wie Gabriel diesem Bild jetzt nacheifert, wenn auch indem er einen rosa Schleier über seine Arbeit legt um zu kaschieren, wie sehr er der Energiewende schadet.

Dieser Vortrag hat mich schlussendlich dazu bewegt, den Schritt zu tun. Ich möchte mich einbringen, etwas verändern. Vielleicht schaffe ich es ja sogar, wieder ein wenig Vertrauen für Politiker zu gewinnen. Und ich kann mir sogar vorstellen, eines Tages im Landtag zu sitzen. Bis dahin wird es aber noch ein langer, langer Weg. Doch der Stein wurde nun ins Rollen gebracht. Und ich bin mir sicher, dass ich das nicht bereuen werde. Und freue mich umso mehr, morgen Herrn Hofreiter und am 24.05 erneut Herrn Habeck im Straßenwahlkampf zu treffen.

Energiewende in Deutschland – was läuft falsch?

Die Energiewende in Deutschland war lange Zeit ein Projekt, dass uns international viel Anerkennung einbrachte. Doch heute wird dieses Projekt immer mehr zerredet und ausgebremst, wenn man mich fragt. In diesem Artikel möchte ich euch daher erklären, wo es meiner Meinung nach Probleme gibt und wie man verfahren sollte.

Zuallererst sollte man sich bewusst werden, dass es derzeit keine Energiewende gibt. Das, was die deutsche Politik derzeit betreibt ist eine Stromwende und auch diese wird nur Halbherzig umgesetzt. Denn ein großer Teil des Energiesektors entfällt auf Wärmeenergie. Laut dem Bundesdachverband für Erneuerbare Energien sind dies um die 50% der in Deutschland verbrauchten Energie, eine Angabe die sich auch auf der Seite des Umweltbundesamtes findet. Davon werden derzeit gerade einmal rund 9% mit erneuerbaren Energien abgedeckt. (Quellen: Umweltbundesamt, BEE)

Ein weiterer Fehler liegt in dem nicht ein mal halbherzig umgesetzten Emissionshandel. Ursprünglich ein Werkzeug, dass durchaus Potential hatte, ist dieser inzwischen zu einer Fassade verkommen. Die Differenz zwischen den Beträgen, die nötig wären um die Kosten der Schäden an der Umwelt wieder einzubringen und dem was wirklich bezahlt wird pro Tonne CO² ist schon beinahe als astronomisch zu bezeichnen. Man könnte meinen, der Emissionshandel ist ein schlechter Aprilscherz, der einfach so ohne Aufklärung im Raum stehen gelassen wurde.

Man könnte jetzt noch eine Reihe weitere Punkte ansprechen, die aber vor allen immer weiter in technische Bereiche abdriften würden. Über fehlende Förderung für Speichertechnologien, Smart Grid Projekte, Infrastruktur und Forschung hin zum Merit-Order Effekt, den Industriesubventionen und den fehlenden festen Regeln für den Markt der Regelleistung und für die Netzbetreiber, es gibt massenhaft Baustellen bei diesem Projekt.

Doch das ist inzwischen nicht mehr das Hauptproblem. Natürlich, es ist eine Aufgabensammlung die mehrere Regierungen beschäftigen wird. Nur liegt das Problem in der allgemeinen Einstellung unserer Politiker. Die wenigsten von ihnen verbinden Politik noch wirklich mit Verantwortung. Kaum einer traut sich, die starren Gedankenmuster abzulegen, die Gesellschaft die sich derzeit entwickelt auch wirklich so zu repräsentieren wie sie ist. Der moderne Bürger möchte sein Leben selbst bestimmen und möchte auch selbst an den Lösungen hierfür mitwirken. Wissen wird als freies Gut angesehen und nicht wie in vielen Regierungen zuvor als alleiniges gut der Herrschenden. Man möchte miteinbezogen werden, wissen welche Entscheidung warum getroffen wurde. Und immer mehr Bürger sind gerade im Bezug auf die Energiewende auch bereit, Eigenverantwortung zu übernehmen.

Das aber interessiert unsere Politiker nicht. Oder eher nur wenige. In einem Vortrag zum Thema Energiewende in Deutschland hörte ich letzten Dienstag den Grünen Politiker Dr. Robert Habeck. Er ist Minister für Energie, Umwelt, Landwirtschaft etc. und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. Er überzeugte mich davon, dass es noch Politiker gibt die wirklich für die Energiewende kämpfen. Und er sagte es deutlich – die Union, allen voran Peter Altmaier, hat es geschafft das die Energiewende nicht mehr im Bereich der Energie diskutiert wird – sondern zu einer Gesellschaftsdebatte als Grund für Armut in Deutschland gemacht wurde. Kein Wunder, dass es in diesem Thema nicht voran geht.

Meiner Meinung nach muss es einen kompletten Wechsel in der Generation der Politiker geben. Ein Volk kann nicht in der Gegenwart von Menschen regiert werden, deren Denkmuster aus der Vergangenheit stammen. Auch für die Energiewende wäre dies ein wichtiger Schritt. Ansonsten ist die Richtung der Energiewende für mich klar:

1. Die Ausbauziele wieder zu Mindest, nicht zu Höchstzielen erklären.
2. Den Bereich der Wärme stärker in die Energiewende einbringen.
3. Mehr Geld in die Erforschung von Smart Grids und Speichertechnologien investieren.
4. Die Gesetzlichen Mittel überprüfen und an vielen stellen massiv verändern. (Stichwort Netzbetreiber und Emissionshandel)
5. Den Netzausbau und Umbau stärker fördern und vereinfachen.

Mir ist bewusst das sich das ganze auf dem Blatt einfacher anhört, als es ist. Aber das tut es doch immer, oder nicht? Über Meinungen, Kritik und konstruktive Diskusionen freue ich mich bei diesen Thema besonders!

To Fight or not to Fight: That is the question!

Eine Aussage, welche nicht schwer als Adaption von Shakespear´s ,, To be or not to be“ aus Hamlet erkennbar ist, soll uns heute als Leitsatz, als Roter Faden in diesem Beitrag dienen.

Erst vor kurzen bekam ich einen Link in meine Facebookchronik gepostet, der zu einer Mitteilung von Anonymous führt, welche sich an das Deutsche Volk richtet. (hier zu sehen: Link.)

Nun, ich sah mir dieses Video an und obwohl mir wenig darin wirklich neu war, schüttelte es mich vor Unbehagen, Empörung, Verzweiflung. Zwar verstehe ich nicht genug von Rechtsformen etc. um nachprüfen zu können, ob es sich bei der BRD um ein Wirtschaftsunternehmen handelt. Wenn ich nun allerdings bedenke das ich jedes weitere Statement in diesem Video, dass zugegebener Maßen nicht für jeden leicht verständlich sein dürfte, direkt unterschreiben würde, finde ich es nicht sonderlich schwer mir auch das als Wahrheit vorzustellen.

Vorzustellen, möchte ich betonen, nicht direkt zu aktzeptieren. Denn das, was sich unsere sogenannten Volksvertreter erlauben dürfen und wie wenig sich das deutsche Volk darüber empört, dass lässt sich wohl am ehesten mit dem Begriff Grotesk umschrieben.

Wo sind nun die Freigeister früherer Zeiten, die Nachfahren der Kämpfer die einst in der Märzrevolution 1848 für unsere Rechte stritten? Wer sind wir, dass wir uns immer noch als Land der Dichter und Denker bezeichnen, trifft dies doch nur noch auf einen geringen (einen erschreckend geringen) Teil der Gesellschaft zu.

Es muss natürlich nicht jeder gleich Goethes Faust, Dantes Göttliche Komödie oder Lessings Nathan der Weise gelesen haben. Auch muss sich nicht jeder durch ein Studium hindurchfechten oder sich mit dem täglichen Politischen Geschehen befassen (auch wenn ich letzteres dringend empfehle.) Aber in was für einer Zeit leben wir, wenn Zerfall von Kultur und Sprache nicht nur aktzeptiert wird, sondern im Gedanken des Multikulturismus und aus Angst vor dem Todschlagargument Nr. 1(Rassismus und Faschismus) dieser Zerfall noch gefördert wird?

Wollen wir einfach dastehen und es aktzeptieren das Ausdrücke wie ,,Ey yo Alter“ oder ,,Ich mach dich Messer“ als Normal angesehen werden sowie das in einem nun mal christlichen Land die muslimischen Gemeinden mehr Rechte eingeräumt bekommen, als die Christlichen. (Anmerkung: Ich selbst bin kein Christ. Im Gegenteil, als Anhänger einer Naturreligion behagen mir einige Gedanken des Christentums überhaupt nicht. Dennoch bin ich der Meinung, dass fremde Kulturen die hier von den meisten freundlich aufgenommen werden, nicht so sehr in den Vordergrund gestellt werden sollten, dass die hier seit Jahrhunderten heimische Kultur verdrängt wird.)

Aus diesem Grund wird es meiner Meinung nach auch Zeit, dass Deutschland endlich den Schatten seiner Vergangenheit abwirft und seine eigene Kultur ebenso verteidigt wie den Multikulturismus. Die selben Rechte für alle – aber dennoch immer daran denkend, dass man die Kultur in dem Land, in das man einwandert ebenfalls tolerieren muss. Oder haben sie schon mal versucht als offensichtlicher Islamkritiker diese Einstellung in Ankara zu vertreten, wenn sie dort wohnen möchten?

Wollt ihr also die Besetzung Deutschlands mit den vielen amerikanischen Kasernen (Siehe z.B. Heidelberg) und der Stationierung weiterer amerikanischer Atomwaffen (übrigens auf Kosten der Deutschen, dass versteht sich ja von selbst) weiter hinnehmen? Oder wollt ihr eure Stimmen erheben und Stellung beziehen? To fight or not to fight.

Wollt ihr weiterhin, dass Europa (In der 27 von 28 Menschen, die Entscheiden, nicht deutsche Interessen vertreten sondern die ihres Landes.) selbst dann eine Entscheidung für uns treffen kann, wenn wir klar signalisieren das wir das nicht wollen? (Beispiel Genmais) Oder geht ihr auf die Straße und protestiert? To fight or not to fight.

Sollen weiterhin Menschen die Politik in Deutschland bestimmen, die nur noch einen geringen Teil der eigentlichen Bevölkerung und überwiegend einige wenige Gruppierungen vertreten und das Lobbyismus gängig und erlaubt ist? Oder möchtet ihr wieder Politik vom Volk für das Volk wie im Grundgesetz festgeschrieben? To fight or not to fight.

Es gibt noch eine ganze Reihe von weiteren Punkten die man hier aufzählen könnte. Doch wichtig ist, also sozusagen der Kern der Sache, dass ihr wieder aufwacht. Friedliche Demonstrationen, Informationsverbreitung, nicht leichtfertig alles Glauben was die Medien berichten, das Gespräch mit Mitmenschen und vor allem Wählen gehen braucht nicht viel einsatz. Daher rufe ich euch ganz klar auf: To Fight!

Union zurück auf dem Weg zur Atomkraft?

Gestern um 15:35 tagte der Bundestag zu einer vom Bündnis 90/ Den Grünen geforderten Aktuellen Stunde, deren ewig langen Titel ich euch hier ersparen möchte. Die Sitzung wurde natürlich auch live auf www.Bundestag.de übertragen und befasste sich mit einem Spiegel Interview, dass mit Peter Ramsauer, ehemaliger Minister und inzwischen Vorsitzender des Wirtschafts- und Energieausschusses im deutschen Bundestag, geführt wurde. Somit besetzt er auch für das Thema der Energiewende eine wichtige Position.

Dabei bezog er eine Stellung, die man unschwer als Pro Atomkraft bezeichnen kann. Hier einige Zitate aus dem Bericht zum Interview:

"Wer die Preise wieder senken will, muss zurück zur Atomkraft".

"Aber ich schließe nicht aus, dass wir in ein paar Jahren zu der Überzeugung kommen, dass die Entwicklung aus dem Ruder läuft und wir uns die Energiewende nicht leisten können und wollen."

Ich spende Applaus, Herr Ramsauer. Sie haben scheinbar aus Tschernobyl und Fukushima nichts gelernt. Oder sie wollen es nicht. Immerhin hielten sie es ja nicht für nötig, einige Stunden früher dem ehemaligen Japanischen Premierminister Kan Naoto ihr Gehör zu schenken, der über die tragischen Folgen Fukushimas berichtete und Deutschlands Kurs lobte.

Nun, zumindest zu der aktuellen Stunde zu seinen Äußerungen fand er sich dann, mit einer Verspätung, ein. Dort durfte er sich dann sowohl von den Grünen, den Linken und der SPD eine ziemliche Standpauke abholen, denen die Redner der Union nicht sonderlich viel entgegenzusetzen hatten. So stellte die Abgeordnete der Grünen, Sylvia Kotting Uhl, fest das es Ramsauer nicht um die Bürger ging, sondern um die Unternehmen. Denn er bezeichnete Atomkraft als billige Energiequelle und das obwohl allein in Deutschland 150 Milliarden Dollar Schaden durch die Atomkraft entstanden sind, weltweit sogar 1000 Milliarden Dollar. Aber diese zahlen tauchen in der Berechnung der Energiekosten natürlich nicht auf.

Auch der Abgeordnete der Partei Die Linke, Hubertus Zedebel, stellte fest das Herrn Ramsauer der Profit Wichtiger als die Menschen sei. Und das die Union die kosten der Atomkraft immer noch herunter spielt. Denn laut dem Institut für Wirtschaftsforschung ist die Atomkraft gar nicht überlebensfähig, durch zu hohe Kosten. Einzig die massiven Subventionen der Regierung machen sie tragfähig.

Dr. Matthias Miersch von der SPD wies auch noch einmal darauf hin, dass der Ausstieg im Koalitionsvertrag festgehalten wurde und es keinen erneuten Einstieg in die Atomkraft geben darf. Nicht nur das es wichtig ist, eine verlässliche Planung für Betriebe und Investoren zu ermöglichen, auch müsse dieser hoch unethische Technologie endlich der Rücken gekehrt werden.

Oliver Krischer von den grünen wies auch noch einmal darauf hin, wie teuer Atomkraft wirklich ist. Ein Forschungsreaktor mit gerade einmal 15 MW Leistung, soviel wie 5 Windräder produzieren können, ließ bereits 700 Millionen Euro als Kosten entstehen. Gerechnet wird mit einer Milliarde und mehr. Er wies daraufhin das die Kosten der Atomkraft nicht auf der Stromrechnung stehen, sondern von den Steuern gezahlt werden. Und das nicht die Energiewende, sondern Herr Seehofer die Gefahr der Deindustrialisierung verkörpert. Denn wer die Ablehnung der Stromtrassen und keinen Ausbau der Erneuerbaren im eigenen Land verkörpert, der kann nur zurück zur Atomkraft wollen.

Die Unionssprecher schafften es gerade einmal, in ihren Reden davon zu erzählen, dass die Äußerungen ja gar nicht zwangsläufig so gemeint sind und ja nicht von der Regierung geäußert wurden. Und nicht einmal das bekamen sie wirklich Überzeugend hin.

Natürlich ist Herr Ramsauer nur ein politiker und kein Mitglied der aktuellen Bundesregierung. Dennoch ist er eine wichtige Figur, gerade in der CSU und dürfte die Meinung mindestens eines teils der Unionspolitiker verkörpern. Sonst wäre er ja nicht mehrfach Spitzenkandidat gewesen. Von daher sollten wir auf der Hut sein, ob die Union nicht wieder Türen für die Atomkraft aufstoßen möchte.

Nun, was für Schlüsse kann man daraus nun ziehen? Wer gegen die Atomkraft ist, sollte sich gut überlegen ob er die Union wählt, sollte er dies überhaupt tun. Wer für einen starken Wirtschaftsstandort in Deutschland eintritt, wer Verantwortung für die nächsten Generationen übernehmen will und wer unseren Planeten retten möchte, der sollte die Energiewende mit allen mitteln Unterstützen. So auch am Wochenende in den 7 Hauptstädten, in denen Demonstrationen zur Energiewende stattfinden. Auf diese Demonstrationen verwiesen inzwischen übrigens auch viele Politiker der Grünen, darunter die beiden Vorsitzenden Anton Hofreiter und Kathrin Göring-Eckhardt. Zwar etwas spät, aber immerhin. Übrigens verwies die Sprecherin der Linken, Eva Bulling-Schröter in ihrer Rede zu der Aktuellen Stunde auf die Demos und sagte die Unterstützung der Linken zu.

Die Redner der aktuellen Stunde:

Sylvia Kotting Uhl, Bündnis 90/Die Grünen

Dr Georg Nüßlein, Union

Hubertus Zedebel, Die Linke

Dr Matthias Miersch, SPD

Oliver Krischer, Bündnis 90/Die grünen

Steffen Kanitz, Union

Eva Bulling-Schröter, Die Linke

Hiltrud Lotze, SPD

Zusammenfassung des Interviews im Spiegel: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/ramsauer-verurteilt-reformen-der-grossen-koalition-a-958860.html

Aktuelle Stunde in der Mediathek zum selbst beurteilen: http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=3228111&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search