Samstag, 15. Oktober 2016

Grundeinkommen - des Sozialstaates letzte Chance?

Von einem Randthema hat sich die Diskussion über ein Grundeinkommen inzwischen zu einer der Fragen der modernen Gesellschaft entwickelt. Während in Finnland 2017 ein Testlauf stattfindet (Infos), gab es in der Schweiz eine Abstimmung über die Einführung des Systems(Infos). Auch in Deutschland wird inzwischen immer öfter auch ernsthaft über ein solches System debattiert. Was hat es damit auf sich?

Ein Grundeinkommen sieht zuerst einmal vor, dass jeder Bürger einen gewissen Geldbetrag bekommt. Dieser soll als Existenzgrundlage dienen und es den Menschen ermöglichen, ihre eigene Persönlichkeit zu entwickeln sowie ihre Menschenwürde zu wahren. Es gibt dabei verschiedene Modelle die von Bedingungslos bis zu Kopplung mit Ehrenamt und ähnlichen reichen. Ich persönlich habe mir in der letzten Zeit Gedanken gemacht wie ich dieses Projekt angehen würde, um den Ängsten der Wirtschaft ebenso zu begegnen, wie den Anforderungen die dieses System stellt.

Ich persönlich glaube das die Wirtschaft nicht leiden, sondern profitieren würde. Der Gang weg vom Arbeitszwang hin zu persönlicher Entfaltung dürfte dazu führen, dass unattraktive Arbeit umgestaltet wird. Ob dies in Form von besseren Bezahlungen und Arbeitsbedingungen geschieht, oder eher in Form von Automatisierung sei vorerst dahin gestellt.
Da die meisten Menschen immer einen gewissen Lebensanspruch erfüllen möchten, werden dennoch genügend Arbeitskräfte auf den Markt strömen. Allerdings unter einem anderen Vorzeichen: Sie MÜSSEN nicht mehr Arbeiten, sie wollen. Sie können sich ihre Arbeit aussuchen und sind nicht mehr gezwungen, jede Kondition zu akzeptieren. Das führt zu besser ausgebildeten und besser Motivierten Arbeitskräften, denn niemand ist mehr von Existenzangst getrieben.

Auch die Arbeitszeiten können angepasst werden. Bereits jetzt gibt es viele Berichte, dass schon eine 40 Stunden Woche nicht gut für den Menschen und die Familie ist. Ganz zu schweigen davon, dass viele Menschen deutlich mehr Arbeiten. Ein Modell mit einer 20-30 Stunden Woche ermöglicht es den Menschen, sich selbst zu entfalten. Eltern können sich vermehrt um ihre Kinder kümmern. Kinder sich um ihre Eltern, sobald diese Hilfe benötigen. Die Menschen sind entspannter, weniger gestresst und es dürfte ein Rückgang an psychologischen Erkrankungen wie Burnout und Depression eintreten. Fassen wir einmal zusammen, wie ich das ganze angehen würde:

Wer bekommt es?
Jeder. Wirklich jeder? Ja solange die Person mit einer eigenen Anstellung nicht über 3000€ Netto verdient. Bei Selbstständigen müsste hier ein anderer Weg gewählt werden, zumindest denke ich das. Über diese Schwelle kann man diskutieren, doch ich erachte es als angebracht das ab gewissen Beträgen eine Sicherung nicht mehr nötig ist. Wichtig: Für den Fall das dieser Erwerb wegfällt muss eine schnelle und unkomplizierte Umstellung auf das Grundeinkommen möglich sein. Stärkung von Kündigungsschutz fällt hier mit hinzu.

Wie viel bekommt man?
Ich denke ein Betrag von 700-1000€, je nach Wohngegend, dürfte am sinnvollsten sein. Wer von einem solchen System lebt sollte sicher leben können, aber natürlich nicht den größten Luxus genießen. Daher hängt das Grundeinkommen sehr mit günstigen Wohnraum zusammen. Ist der Wohnraum der Region vergleichsweise teuer, muss der Betrag angepasst sein. Als Student weiß ich, dass ein vernünftiges Leben in meiner Region mit 700€ machbar ist. In Hamburg oder München sähe das anders aus. Hier ist der Staat auch gefragt, für ein Vernünftiges Wohnungsangebot zu sorgen. 2-4 Zimmer Wohnungen müssen bezahlbar und in größerer Anzahl vorliegen als es zumeist heute der Fall ist.

Welche Einsparungen resultieren daraus?
Bafög, Kindergeld, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, BAB – all diese Systeme während nicht weiter nötig. Man könnte den Bürokratie Koloss Deutschland erheblich abbauen. Die frei gewordenen Arbeitskräfte können in Untersetzen Bereichen wie der Jugendhilfe oder den Einwanderungsbehörden für bessere Betreuung und schnellere Bearbeitung genutzt werden. Frei gewordene Räumlichkeiten können in Städten für die Errichtung dringend benötigter Projekte (Wohnraum, Schulen, Kitas) genutzt werden.

Was für Vorteile bietet das System?
Weniger Aufwand – mehr nutzen! Ein bezahlbaren Sozialstaat kreieren, die Gesundheit der Menschen fördern, Menschenwürde endlich auch Finanziell anerkennen, Selbstentfaltung ohne Existenzangst. Das schafft Raum für gerechte Arbeit, Innovationen und eine Zukunftsfähige Gesellschaft.

Welche Nachteile könnte es haben?
Unser momentanes System ist auf den Arbeitszwang ausgerichtet. Die Auswirkungen und Aufgaben, die eine Änderung hat, sind schwer absehbar. Hier könnte die Gefahr lauern, gerade wenn die Umsetzung nicht vernünftig durchdacht wird.

Was ist der größte Haken?
Das dürfte wohl die Finanzierung solch eines Systems sein. Bei einer Annahme von 700€ für 82 Millionen Menschen entsteht ein Betrag von 57,4 Milliarden Euro. Das muss erst mal sacken. Doch wie viel kostet uns Harz IV? Von 2005 bis 2014 ungefähr 450 Milliarden Euro. (Quelle) Aufgeteilt auf die 9 Jahre dürften auch in etwa 50 Milliarden fällig sein, abhängig von der aktuellen Arbeitslosenzahl. Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes um 3%, wie er ebenfalls oft im Gespräch ist, würde übriegens geschätzte 10-15 Milliarden einbringen (Quelle). Ganz zu schweigen von Vernünftiger Besteuerung für Apple, Google und andere Firmen aus dem Ausland. Teuer? Vielleicht. Nicht finanzierbar oder teurer als bisherige Modelle? Sicherlich nicht.
 

Fazit
Ich sehe im Grundeinkommen den einzigen Weg, wie das System des Sozialstaates noch zum Erfolg gelangen könnte. Es bietet beinahe nur Vorteile bei einem kalkulierbaren Risiko Faktor. Warum sich daher alle so gegen ein solches System sträuben, ist mir nicht klar. Ich hoffe das genug Politiker den Mut haben werden, uns in diese einzig mögliche, Gerechte Zukunft zu führen. Und werde das meine dazu tun, dies ebenfalls zu tun.

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